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Gemeinderatswahl abgesagt

Aufgrund der raschen Ausbreitung des Coronavirus in Österreich wird die Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag abgesagt. Sie wird zu einem späteren Zeitpunkt stattinfden.

Das gab Landeshauptmann Markus Wallner am Donnerstagnachmittag bekannt. Im Vorfeld zu dieser Entscheidung gab es Gespräche mit dem Gemeindeverband, allen Fraktionen des Landtages sowie der Bundesregierung. 

Grund ist laut Wallner die weitere Ausbreitung des Coronavirus. Weitere einschränkende Maßnahmen für die Bevölkerung seien zu erwarten.

Neuausschreibung notwendig
Formal befindet sich der notwendige Regierungsbeschluss, der mit einer zwei-Drittel-Mehrheit der Landesregierung beschlossen werden muss, derzeit in Vorbereitung. Artikel 14 Abs. 3 der Landesverfassung sieht vor, dass bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden können. Notwendig dazu ist eine Neuausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.

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