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Rankweil setzt den Sparstift an

Vor rund einem Jahr haben wir auf Anregung des Finanzausschusses begonnen, die Gemeinde im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung nach möglichen Einsparungen zu durchforsten. Die Ergebnisse daraus wurden bei der Gemeindevertretungssitzung am Dienstag, 30. Mai, im Rathaus Rankweil präsentiert. Alle Fraktionen haben der Umsetzung der Maßnahmen zugestimmt.

Rankweil hat – wie viele österreichische Gemeinden – zunehmend budgetäre Herausforderungen zu bewältigen. Um der steigenden Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben rechtzeitig entgegen zu wirken, wurde 2016 die Firma ICG (Integrated Consulting Group) aus Graz an Bord geholt, um gemeinsam mit Verwaltung und Politik die Weichen für die Zukunft der Marktgemeinde neu zu stellen. Unmittelbarer Anlass war, dass bereits seit zwei Jahren in den Voranschlägen keine „frei verfügbaren Mittel“ mehr zur Verfügung stehen, also die laufenden Ausgaben höher als die Einnahmen sind.

Es ist der richtige Zeitpunkt
Es ist der richtige Zeitpunkt, um die Weichen für unsere finanzielle Zukunft zu stellen. Derzeit können wir noch so handeln, dass deutliche Einschnitte bei den Gemeindeleistungen verhindert werden können. Besonders zu schaffen machen uns die steigenden Transferzahlungen an das Land. Obwohl wir gut wirtschaften, fressen die – von uns nicht beeinflussbaren – Zahlungen an den Vorarlberger Sozialfonds und die Krankenanstalten sowie die Landesumlage inzwischen die Erträge aus den Gemeindeabgaben beinahe auf. Der finanzielle Spielraum schrumpft rasant.
So konnten wir seit dem Jahr 2008 über 4 Millionen Euro an Mehrerträgen aus Ertragsanteilen und gemeindeeigenen Steuern erwirtschaften. Beinahe sämtliche Mehreinnahmen wurden seitdem von den Transferzahlungen eliminiert, sodass wir seit 2008 unter dem Strich keine Mehreinnahmen mehr haben.
Laut dem externen Berater Andreas Pölzl von der Firma ICG steht die Marktgemeinde Rankweil finanziell auf soliden Beinen und hat im Vergleich zu anderen Vorarlberger Gemeinden eine ausgezeichnete Finanzlage. Gerade deswegen sei es wichtig, aus dieser starken Position heraus vorausschauend zu planen, um weiterhin gut dazustehen.

Über eine Million Euro Einsparungen
Bis zum Jahr 2021 sollen die Einsparungen nach und nach auf 1,2 Millionen Euro pro Jahr anwachsen – und zwar mit möglichst geringen Auswirkungen auf die Bevölkerung. Es geht dabei nicht um ein „Rasenmäherprinzip“ – vielmehr ist das Ziel, die interne Effizienz auszuloten und sinnvolle Synergien zu schaffen und zu verstärken. Überprüft wurden das gesamte Leistungsspektrum der Marktgemeinde sowie die interne Effizienz der Verwaltung. Fünf Arbeitsgruppen haben unter Leitung von ICG in sechs Workshops Einsparungsmöglichkeiten festgelegt. 253 Potentiale mit mehreren Untervorschlägen galt es abzuklären. 92 nachhaltig wirksame Vorschläge wurden der Politik vorgelegt, Vertreter aus Verwaltung und Politik haben darüber beraten und die Vertreter aller politischen Fraktionen konnten sich in einem eintägigen Workshop am Samstag, 29. April, letztlich einvernehmlich auf 61 klar definierte Maßnahmen einigen. Ein herzliches Dankeschön an alle, die an diesem Zukunftsprojekt mitgearbeitet haben.
Die Personalvertretung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bei der Umsetzung miteinbezogen. In den nächsten Tagen erfolgen weitere Infos zur Umsetzung der Maßnahmen.